Kommentar zu Rechtsstaatlichkeitsmechanismus – Die EU am Scheidepunkt von Friedhelm Ehrenberg

Friedhelm Ehrenberg — Tue, 01 Dec 2020 22:10:08 +0000

Das Handeln bzw. das Nicht-Handeln-Können in der aktuellen Situation spielt wieder einmal den Europa-Skeptikern in die Hände… Es fehlen Politiker in Brüssel (und nicht nur dort), die als Charaktäre europäische Visionen verkörpern, transportieren und „dem gemeinen Volk“ vermitteln können. Aber die wachsen nicht auf Bäumen, sondern erarbeiten sich ihre Meriten in den Parlamenten der Mitgliedsstaaten. Der bisweilen Angst einflößende Rechtsruck in manchen EU-Staaten macht ihnen – bezogen auf die Herausforderungen, die es bei der Arbeit auf europäischer Bühne geht, das Leben schwer. Der Frust über eine solche Entwicklung hemmt dann zunehmen- und schon kann man die „Erfolge“ noch schlechter vermitteln…. Einmal gibt es so wenige und wenn doch sind sie klein und berühren den Bürger oft kaum. Dies ist Teil einer verhängnisvollen Abwärtsspirale, in der sich der große Europäische Gedanke befindet. Mir wäre wohler wenn Europa sich zu einem – ja sagen wir mal – „Block“ zusammen finden kann, in dem es sowohl wirtschaftlich als auch in Dingen wie Außen- und Sicherheitspolitik sowie Umweltschutz mit einer Stimme spricht. Dann wird auch wieder zugehört und Europa wird Ernst genommen. Es ist halt ein kompliziertes Wechselspiel aus Außen- und Innenwahrnehmung Europäischer Politik und ihren Auswirkungen.

Herr Iral hat hier auf für meine Begriffe prägnante Weise die Lage dargestellt und zugleich die Hintergründe beleuchtet, die zur Misere in Europa führten. Natürlich gibt es noch mehr „Baustellen“ in EU-Land, die Möglichkeit der legalen Blockade europäischer Politik DURCH Europäer sollte meiner Meinung nach der Vergangenheit angehören.

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