(von Christine Wagner)

Die Umwelt-Sünden werden nicht verjähren

die Natur wird uns den Krieg erklären

Wasser, Hitze, Stürme, Brände

reichen gegenseitig sich die Hände

(wir können uns diese nicht mehr geben

seit Corona kreuzt durch‘s Leben)

Was muss denn alles noch passieren

dass wir Menschen es kapieren

wann versteh’n wir es denn nur

Basis unseres Lebens ist die Natur!

Wollen wir uns selbst vernichten

indem wir diese zugrunde richten?

Was nützt es, mit Wirtschaftsgewinnen zu brillieren

dabei aber die Lebensgrundlagen zu verlieren

warum sehen wir das nicht:

wir brauchen viel mehr Gleichgewicht

statt ständig auf den Gewinn zu stieren

sollte man „Lebensqualität“ neu definieren

einseitig-unausgewogener ökonomischer Handel

bewirkt einen massiven klimatischen Wandel

Gewinne zu Lasten der Natur anzusteuern

werden wir bald schon schwer bereuen

wenn diese zu großen Verlusten führen

verschließen sich für uns wichtige Türen

dann bleibt vielleicht nur noch ein Notausgang

zu einem steil nach unten gerichteten Hang

Die Erde erwärmt sich von Jahr zu Jahr

das Eis, es schmilzt vom Gipfel über‘s Kar

wir haben nur noch wenig Zeit

„Fünf vor zwölf“ ist Vergangenheit

wir sind mitten in der Krise

Sturm anstatt einer zarten Brise

die letzten Jahre haben es gezeigt:

der Meeresspiegel steigt und steigt

wie die in bedenklich hohem Maße

von Menschen verursachten Treibhausgase

dazu geplünderte Moore, ihrer Aufgabe beraubt

trockengelegt und rücksichtslos abgebaut

Ein großes Problem, auch menschengemacht

kommt vielleicht schneller als gedacht

während wir gemütlich am Weinglas nippen

ist der Golfstrom nah am Kippen

unser Wetter wäre davon sehr betroffen

viele Fragen sind zwar noch offen

doch Wissenschaftler raten vorzusorgen

hier und jetzt und nicht erst morgen

Wir laufen der Katastrophe voll entgegen

wenn wir nicht bald etwas bewegen:

Sturzfluten zerstören Häuser und Straßen

Schlammlawinen versperren kleinere Gassen

eingestürzte Stege und Brücken

hinterlassen große Lücken

gleichzeitig Dürre auf vielen Feldern

und riesige Feuer in den Wäldern

Tiere, die einen qualvollen Tod erleiden

keine Nahrung mehr finden auf zerstörten Weiden

Steppenlandschaft statt grüner Fläche

ausgetrocknet, die alten Bäche

schlimm, die täglich steigenden Zahlen

von Menschen, die dem Ereignis zum Opfer fallen

von Helfern, die sich selbst gefährden

und ebenso zum Opfer werden

Höchste  Zeit, unser Verhalten zu überdenken

um dieses in eine neue Richtung zu lenken

Abschied von Ölfeldern und Kohlestollen

wenn wir nachhaltig etwas verbessern wollen

erneuerbare Energien, Solaranlagen

vorangehen, umsetzen, statt immer nur sagen

Flüge so weit wie möglich reduzieren

kein Plastik mehr im Meer „verlieren“

weniger Produkte aus fernen Ländern

die Prioritäten im eigenen Haushalts-Budget ändern

und damit den Bio-Anbau unterstützen

es würde der Umwelt und unserer Gesundheit nützen

weniger Fleisch auf unserem Tischen

schonende Methoden auf See – beim Fischen

keine  Netze auf dem Meeresboden

und Schluss mit dem Wahnsinn, die Wälder zu roden

sich  kräftig an die eigene Nase fassen

und das Auto öfter mal stehen lassen

Wir müssen unsere Gewohnheiten kritisch betrachten

schädliche Umwelteinflüsse möglichst  entmachten

wenn wir diese im großen Umfang mindern

lässt sich das Schlimmste noch verhindern

Kaum einer gibt freiwillig etwas her

doch hier wäre weniger letztlich mehr!

Nochmals ein Blick auf die Umweltuhr:

wir schließen Frieden mit der Natur!

Der Beitrag Gedanken zur Klimakonferenz in Glasgow erschien zuerst auf Futura Fabrica.

Eine Minderheit von zwei Mitgliedsstaaten – Ungarn und Polen – nutzen ihr Stimmgewicht, um die Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit auf ihrem Territorium zu verhindern. Dies mag im ersten Augenblick verwundern, weil Rechtsstaatlichkeit und der Kampf gegen Korruption eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollten. Rein formal sind die Regierungen in Warschau und Budapest im Recht. Der Hebel, an dem die beiden Länder ihre Veto-Macht ansetzen, ist die anstehende Aufstellung des langfristigen Haushaltsplanes. Und dieser unterliegt dem Einstimmigkeitsprinzip bei Entscheidungen im EU-Rat und der Mitbestimmung zwischen dem europäischen Parlament und dem Rat.

Doch was steckt politisch dahinter? 

Im Sommer dieses Jahres hat sich die Gemeinschaft nach langem Zögern und Zaudern

dazu durchgerungen, den Werten der Gemeinschaft zuwiderlaufende Politiken und Handlungen in einem Mitgliedsstaat nunmehr mit finanziellen Mitteln zu begegnen. D.h. diejenigen Länder, die nicht mehr gewillt sind, den bereits im Beitrittsprozedere abverlangten Bedingungen und den Kopenhagener Kriterien zu entsprechen, müssen in Zukunft auch mit finanziellen Sanktionen rechnen.

Umgekehrt versuchen Ungarn und Polen mittels den ihnen formal zustehenden Rechten, den Druck auf Brüssel bei der Gestaltung gemeinschaftlicher Politikfelder zu erhöhen, um so die anderen Mitgliedsstaaten zu einem Einlenken zu bewegen. Insoweit findet gegenwärtig an der Spitze der Europäischen Union ein regelrechtes Hauen und Stechen statt. Und es ist unter den gegebenen Machtverhältnissen nicht sicher, welche der beiden Seiten sich letztlich durchsetzen wird bzw. welche Folgen dies für die EU als solches haben könnte.

Was sagt der Streit über die strukturelle Integrität der EU aus?

In der aktuellen Auseinandersetzung manifestiert sich ein schon lange schwelender, struktureller Geburts-Fehler der EU. Dieser hat immer wieder fatale Folgen ausgerechnet für die Machtverteilungsmechanismen auf der obersten Ebene des europäischen Staatenverbundes gehabt. 

Die Mitgliedsstaaten sind in der Tat die eigentlichen Gründer oder „Väter“ der Gemeinschaft. Als solche haben sie sich von Anfang an eine führende Stellung ausbedungen und diese in den Römischen Verträgen niedergelegt. Zugleich wurde festgelegt, dass alle Länder – wenn sie erst einmal die Position eines vollwertigen Mitgliedes erlangt haben – die gleiche Stellung und den gleichen Rang wie alle anderen erhalten. Angefangen vom größten bis hin zum kleinsten Mitgliedsstaat. In bestimmten Politikfeldern wurde damit faktisch also jeder nationalen Regierung ein Vetorecht eingeräumt. 

Was sind die Folgen für uns alle?

All das mag mit wenigen Gemeinschaftsmitgliedern in der Gründerzeit und im Falle kaum ins Gewicht fallender Diskrepanzen noch nachvollziehbar gewesen sein. In der modernen Zeit mit all ihren globalen Herausforderungen und dem Zwang, in kürzester Zeit kluge, aufeinander abgestimmte Entscheidungen zu treffen, erscheint diese Regelung jedoch mehr oder weniger antiquiert. Sie wirkt nicht selten geradezu anachronistisch. So fehlt beispielsweise der EU bis heute eine nachhaltige, gemeinschaftliche Flüchtlingspolitik. Und auch im Wettbewerb mit China und den USA drohen die Europäer wirtschaftlich ins Abseits zu geraten, weil sie nicht mit einer Stimme sprechen.

Insofern geht es bei den aktuellen Abstimmungen nicht mehr allein um politische Machtspiele. Die Folgen mangelnder Handlungsfähigkeit betreffen uns alle. Die Bürgerinnen und Bürger Europas sind aufgerufen, Einfluß auf ihre Regierungen zu nehmen und sich dabei persönlich die Frage zu stellen: Wieviel sind wir bereit, für einen gemeinschaftlichen Mehrwert zu unternehmen? Futura Fabrica bietet dazu eine Plattform für Ideen, um der EU ihre Schlagkraft zurückzugeben. 

Der Beitrag Rechtsstaatlichkeitsmechanismus – Die EU am Scheidepunkt erschien zuerst auf Futura Fabrica.

Die EZB hat für dieses Großprojekt eine Arbeitsgruppe mit den Zentralbanken der Schweiz, Schweden, Großbritannien und Kanada sowie der Bank für internationalen Zahlungsausgleich ins Leben gerufen.

Der ehemalige EZB-Präsident Mario Draghi hat die Einführung eines zentralbankgestützten Kryptogeldes klar verneint. Der Strategiewechsel unter seiner Nachfolgerin Christine Lagarde erfolgt in einer Zeit, in der Konzerne wie Facebook aber auch der chinesische Staat die Möglichkeiten virtueller Geldschöpfung ausloten. Eine Einführung über die EZB käme daher keinen Tag zu früh.

Risiken für die Banken

In der Bewertung der Chancen und Risiken einer Central-Bank-Issued Digital Currency (CBDC) haben sich die Banken zuerst zu Wort gemeldet. Sie sorgen sich, dass die Bürgerinnen und Bürger ihr Geld von klassischen Girokontos mit deren Null- oder Strafzinsen abziehen könnten, um es günstiger bei der EZB anzulegen. In der Tat würde die Geldvermehrung durch eine zusätzliche Spielvariante stärker in den originären Gestaltungsbereich der EZB rücken; vorausgesetzt, dass hierfür ein entsprechender Rechtsrahmen geschaffen wird. Das Worst Case Szenario der Banken erscheint jedoch unbegründet; es gibt bereits Überlegungen, dass das Parken von digital umgetauschten Euros auf Konten der EZB ab einem Betrag von etwa 3.000 Euro mit einem Strafzins versehen werden soll.

Chancen für die Bürgerinnen und Bürger

Worin könnte aber Mehrwert einer Digitalwährung für jeden einzelnen von uns liegen? Die Banken verfügen bereits jetzt über ausreichende Geldmengen. Risikoaspekte verhindern jedoch immer wieder, dass die Gelder nicht an kreditsuchende Privatpersonen und Unternehmen ausgezahlt werden. Mit der Einführung einer zentralbankgestützten Zweitwährung neben dem analogen Euro könnte diese Zielgruppe über ein eigenes EZB-Bankkonto verfügen. Statt aber nur Euro in „EU-Bit“ umzutauschen, sollte die EZB überlegen, wie sie ihre digitale Geldschöpfungsmöglichkeit als aktives Finanzinstrument nutzen kann. So könnten gerade während der Coronakrise alle Bürgerinnen und Bürger der EU ein „virtuelles Begrüßungsgeld“ erhalten. Dieses virtuelle Startgeld könnte als erste finanzielle Hilfe aber auch für wichtige Impulse zur Erholung der Wirtschaft genutzt werden.

Stellt die EU-Kommission den nationalen Notstand für ein Mitgliedsland oder eine Region fest, könnten darüber hinaus weitere Hilfsgelder im Sinne eines „Helikoptergeldes“ unbürokratisch auf die neuen EZB-Konten eingezahlt werden.

Denkbar wäre zudem, dass Personen und Unternehmen, die sich für die Gemeinschaft oder z.B. bei Klima- und Flüchtlingsprojekten besonders engagiert haben, nach einem transparenten Bonussystem zusätzliche Coins erhalten.

Sichtbarer Mehrwert der EZB für jeden einzelnen von uns

Wie immer auch die Funktionen eines Kryptogeldes am Ende des Tages aussehen werden, entscheidend ist, dass dieses Projekt keine zusätzliche Spielwiese für Devisenspekulanten werden darf. Spekulationserträge sollten direkt besteuert und an Brüssel abgeführt werden. Stattdessen hat die EZB die historische Chance, ihren persönlichen Mehrwert für Europa direkt erlebbar zu machen. Dieses Momentum gilt es zu nutzen.

Der Beitrag Die Europäische Zentralbank prüft die Einführung einer eigenen Digitalwährung. erschien zuerst auf Futura Fabrica.